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Heute fuhr ich hoch nach Jerusalem. Eigentlich wollte ich zur Beerdigung von Max Steinberg, einem Soldaten, der in Gaza gefallen ist, aber ich war etwas spät dran. Als ich auf den Herzl Berg ging, wo der Militärfriedhof von Jerusalem liegt, sah ich die vielen Gräber. Auf den Grabsteinen stand das Alter der gefallenen Soldaten: 19, 24, 18, 20, 21, wenige schon in ihren 30ern. Wie viele Soldaten Israel schon verloren hat in den Kriegen, um sein kleines Fleckchen Land zu verteidigen.
Dann ging ich zu dem Grab von Max Steinberg. Er kam aus den USA um in der israelischen Armee zu dienen.
Ich fing an zu weinen. Wie wird die Zukunft Israels aussehen? Wie viele junge Männer werden noch ihr Leben lassen müssen?
Später ging ich durch die Altstadt an die Westmauer, die sogenannte Klagemauer. Ich weinte, weil mich die ganze Situation gerade sehr aufwühlt. V.a. die Blindheit der westlichen Medien gegenüber der Grausamkeit der Hamas, das Verkennen, dass Israel um sein Überleben kämpft, und die Überheblichkeit von uns Deutschen zu meinen wir wüssten, wie die Probleme zu lösen seien, bzw. wer Recht und wer Unrecht hat, obwohl die wenigsten schon diese Region (und damit meine ich nicht nur Israel) bereist haben, geschweige denn studiert haben.
Endlich. Vor 10 Tagen eine Hausarbeit über 60 Seiten abgegeben: "The role of a nuclear non-proliferator in nuclear proliferation - German Dolphin submarines in the Israeli Navy and Germany´s role in Iran´s nuclear program" (weiss nicht so recht, wie man das auf Deutsch übersetzen soll), und diesen Sonntag hab ich noch eine 18-seitige abgegeben über Scheikh Shakhbut und Sheikh Zayed von Abu Dhabi, zwei Brüder, die nacheinander das Emirat Abu Dhabi beherrschten (zwischen den 20ern und 70ern, also die Zeit habe ich beleuchtet).
Nun habe ich mir ein paar Tage frei genommen, bevor ich mit anderen Hausarbeiten weiter mache. Meine zwei ehemaligen palästinensischen Mitbewohnerinnen haben mich zu sich eingeladen. Eine wohnt in Ramallah, nördlich von Jerusalem, die andere in Bethlehem. So machte ich mich gegen Mittag aus Tel Aviv los. Ab 2 lief in ganz Israel fast nichts mehr.
Ab heute Abend ist Jom Kippur - Versöhnungstag - bis morgen Abend. Gläubige Juden fasten 24 Stunden, benutzen nichts was Arbeit macht, also wie an Shabbat. Aber auch die nicht-Gläubigen nehmen es sehr ernst. Viele nutzen den "autofreien" Tag auch dazu, mit dem Rad oder den Rollerblades von Jerusalem runter nach Tel Aviv auf der Autobahn zu fahren.
In Jerusalem bin ich dann später an den arabischen Bahnhof, wo alle Busse fahren, wie jeden Tag. Nach einer halben Stunde musste der Bus den Checkpoint Kalandia passieren. Der Checkpoint ist für regelmäßige Ausschreitungen bekannt. Daher sind die Straßen (auf der palästinensischen Seite) auch so geleitet, dass mögliche Menschenaufmärsche etwas verteilt werden, Autos nicht direkt auf den Checkpoint zufahren können. Das ist die Situation, die ich mit meiner Kamera erfassen konnte. Die Stimmung war angespannt, Tränengasbomben wurden auch gezündet, wie ich an den Menschen draussen sah, die sich die Augen rieben und die Hand vor die Nase hielten.
Ich war anfangs nicht so sicher, hatte befürchtet, dass ich Ärger
bekommen kann. Aber nichts dergleichen. Dennoch war ich erschrocken, als
einer der wenigen (4-5) Steinwerfer einen Stein an meine Scheibe schoss. Auf
einen palästinensischen Linienbus. Krass.
Kalandia ist ein sog. Flüchtlingslager, in dem die Nachkommen der palästinensischen Flüchtlinge von 1948 leben. Später erzählt mir meine Mitbewohnerin, dass es immer wieder passiert, dass junge Männer aus dem Flüchtlingslager Steine werfen gehen an den Checkpoint. Sie ist damit gar nicht einverstanden.
Am Abend wollen wir Politik und Weltgeschehen für einige Stunden hinter uns lassen. Wir gehen mit Freunden weg, in eine sehr schicke Bar über den Dächern von Ramallah. Eine Weile unterhalte ich mich mit einem Freund meiner Mitbewohnerin. Ich solle ihn "Sam" nenne, das sei einfacher. Ich bevorzuge seinen richtigen Namen. Er fragt mich, wie sicher ich mich fühlen würde, ob ich das erste Mal in Palästina sei. Er wolle das gerne von einer Europäerin wissen. Und was ich von der Israelisch-Palästinensischen Situation halte. Ich solle die Augen offen halten wenn ich in Palästina bin. Ich sage ihm, dass ich mich fast so sicher fühle wie in Israel. Er hat mich über mein Studium ausgefragt, wie die Israelis die Situation schildern. Er wolle Freiheit für die Palästinenser, sie sollten ein Recht auf Existenz haben. Die Israelis würden sie unterdrücken, misshandeln. Gelder würden nicht ausreichen. Ich antworte, dass wir alle am Tisch andere Menschen unterdrücken und misshandeln. Ich weise auf die Situation im Kongo hin, und darauf, dass die Palästinenser mit die höchste fremde Hilfe erhalten. Er antwortete darauf, dass das nur dazu da sei, um die Palästinenser mundtot zu machen. Andererseits, sagte ich, sei die Korruption auch sehr hoch. Ich versuche in eine andere Richtung zu lenken. Ich erwähne, dass die arabischen Brüder sie ja auch nur misbrauchen, wenn sie sagen, sie stünden auf der Seite der Palästinenser. Ich erzähle von Erlebnissen in meiner Klasse in Abu Dhabi, z.B. dass Emiratis Davidsterne an die Tafel gemalt haben, um Palästinenser zu ärgern. Sogar Ahmedinejad misbraucht den "Palästinensischen Freiheitskampf" für seine Zwecke. Mich regt das auf. Keiner weist darauf hin. Immer nur die bösen Israelis. Betretenes Schweigen und Zustimmung. Später erzählt mir meine Mitbewohnerin, dass "Sam" der Sohn eines bekannten palästinensischen Freiheitskämpfers, der
lebenslänglich im Gefängnis ist. Er selbst war vier Jahre im Gefängnis. Schnell sind wir wieder bei den anderen beim Rumalbern, Snacks essen, Shots und Cocktails trinken. Im Hintegrund läuft amerikanische Pop-Musik. Wir sind neun junge Erwachsene: eine studiert in Griechenland, eine ist in Holland aufgewachsen, einer hat auf der MIT Uni studiert, meine Mitbewohnerin in Tel Aviv. In mir kommt die Frage hoch, wie unterdrückt die Palästinenser wirklich sind. Andererseits ist mir bewusst, dass die Freunde meiner Mitbewohnerin zu den reicheren Palästinensern gehören.
Diese Frage stellen sich viele Israelis (und ich mir auch).
Während Deutschland Sorgen plagen wie:
ist Ohrenstechen bei Kindern Körperverletzung? (Droht uns jetzt eine Welle von Klagen von Kindern gegen ihre Eltern?...)
droht uns die Altersarmut?
wie komme ich von A nach B, wenn das Luftpersonal von Lufthansa streikt?
fragt man sich in Israel,
wann der Krieg kommt,
wie Israel seine Grenzen im Norden (Syrien ist ja bekannt, im
Libanon wird es auch immer unruhiger, vielleicht kommt es von Syrischer Seite aus auch zum
Einsatz von Chemiewaffen) und im Süden (Ägypten und Gaza-Streifen)
schützt
ob man den Alleingang gegen den Iran wagen soll, oder warten
soll, bis es zu spät ist, den Iran von seinen atomaren Ambitionen
abzuhalten
manche gehen schon einen Schritt weiter und bereiten sich auf mögliche Szenarien vor, wie das ARD-Studio in Tel Aviv
Hiesige Zeitungen sind zur Zeit voller Gedankenspiele über einen
möglichen
bevorstehenden Krieg, der Iran verkündet welche technischen Fortschritte er in seinem Atomprogram erreicht hat, auch die Hisbollah droht Israel. Jeder gibt seine Meinung ab. Es schaut immer
bedrohlicher aus. Das ist das Resultat des Versagen der
Weltgemeinschaft. Und dem Versagen Deutschlands. Nicht nur in den
letzten 10 Jahren, sondern heute. Auch die USA und Deutschland fallen
Israel in den Rücken. So bleibt Netanjahu und Barak nur noch die
Möglichkeit über einen Alleingang nachzudenken (wie das immer wieder
laut ausposaunt wurde ist eine andere Geschichte).
Es ist jedoch nicht das alleinige Problem der Israelis, wenn Iran
Nuklearwaffen hat.
In meinen Recherchen für meine Hausarbeit (die ich noch überarbeiten
muss, bevor ich sie versende) über Deutschlands Verhalten gegenüber
Israel und dem Iran ist mir aufgefallen: Deutschland ist sehr zögerlich,
sogar eine Bremse wenn es um Sanktionen gegen den Iran geht. 2002
kamen verstärkt Vermutungen auf (die ersten kamen schon in den 90ern
auf), dass Iran gen Atomwaffen bastelt. Nach vielen gescheiterten
Verhandlungen, wurden 2006 mit der UN Resolution die ersten
Sanktionen verhängt. Deutschlands Export in den Iran blieb relativ
unbeeindruckt. Es kam zu weiteren Sanktionen, Bankgeschäfte mit dem
Iran sollten unterbunden werden (v.a. mit Sepah Bank, die den
Iranischen Revolutionsgarden gehören, die 1/3 der Iranischen
Wirtschaft "beherrschen", und für das Atomprogram des Iran
verantwortlich sind), Visa sollten stark eingeschränkt werden,
Dual-Use Güter (für zivile und militärische Nutzen) stark beschränkt
werden.
2009 hat sich Deutschland gegen einen Vorschlag der Niederlande
gewehrt, die Iranischen Revolutionsgarden auf die EU-Terrorliste zu
setzen. Die Iranischen Revolutionsgarden sind für weltweiten Terror
verantwortlich und sie unterdrücken Demokratiebewegungen im Iran
(wie die von 2009). Deutschland begründete sein Verhalten damit,
dass das für die deutsche Wirtschaft von Nachteil sein könnte.
Im November 2009 hat die Deutsch-Emiratische Industrie- und
Handelskammer eine Arbeitsgruppe für den Iran ins Leben gerufen, um
neue Wege zu finden den Deutsch-Iranischen Handel zu verbessern.
2010 vergab die deutsche Botschaft im Iran etwa 7000 Visa an
Iranische Geschäftsleute, um in Deutschland an Industriemessen usw. teilzunehmen.
Im März 2011 wurde bekannt, das die BUNDESBANK (mit Einverständnis
der Bundesregierung) ein Geschäft zwischen Indien und dem Iran
vermittelt hat (also 1,2 Bill. Euro von Indien erhielt, um es an die
Europäisch-Iranische Handelsbank, die Geschäfte für die o.g. Sepah
Bank abwickelt weiterzuleiten; dafür erhielt Indien Öl vom Iran,
Indien ist stark abhängig davon).
Indien wollte das Geschäft nicht direkt abwickeln, aufgrund US-amerikanischen Druckes. Zuvor, im Februar 2011 hatte Frankreich darauf gedrängt, die
Europäisch-Iranische Handelsbank auf einen Index zu setzen, also in
Europa zu verbieten Handel mit ihr zu treiben. Deutschland war
dagegen.
Es gäbe nicht genug Beweise für die Verwicklungen der Bank in das Atomprogram des Iran.
Wieso macht
das Deutschland? Die wirtschaftlichen Interessen sind nicht der einzige
Grund. Eine Erklärung ist, dass Deutschland einen Sonderweg gehen
möchte, sich nicht mit dem Westen verbünden möchte. Eine zweite ist,
dass Deutschland darauf hofft, im Falle eines Emporsteigen einer
Atommacht Iran auf der richtigen Seite stehen will. Eine andere ist,
dass Deutschlands Beziehungen zum Iran schon älter als 150 Jahre alt
ist, und diese nicht abbrechen will.
Sieht man sich die Rhetorik von Guido Westerwelle und Angela
Merkel an, so fällt mir eines auf: Deutschland ist zurückhaltend und vage. "Iran soll Zivile Nutzung von Kernenergie erlaubt
sein. Und wir sollten weiter Gespräche führen."
Wie lange noch??? (Iran hat gelernt ein gewiefter Diplomat zu sein.
Es war Jahrzehnte Spielball der Mächte und hat sich immer wieder
durchgeschlängelt. Mit Erfolg.)
Das ist schon die letzten 20 (!) Jahre passiert. Mit dem Ergebnis,
das der Iran weiterhin Uran anreichert, in Anlagen, die eindeutig
nicht für die zivile Nutzung gedacht sind. Iran testet sein
Raketensystem und bastelt an einem Zünder.
Deutschland sollte eine Vorreiterrolle spielen. In den 60ern und
70ern war es Deutschland, das führend war in der Nukleartechnologie,
das es dann auch wetlweit exportiert hat. In der gleichen Zeit
entwickelte sich die Anti-Atombewegung. Diese wurde durch
Atomunfälle wie Chernobyl bestärkt. Und nun ist Deutschland die
erste große Industrienation, die sich aus der Nuklearenergie
zurückzieht.
Guido Westerwelle setzt sich auch versärkt für die Abschaffung von
Nuklearwaffen ein. Unteranderem für die Entfernung von Atomwaffen
(der NATO) von Deutschem Boden. Und hat Erfolg: 2010 wurde die
Aufstellung des Nato-Schutzschirms und die Reduzierung von
Atomwaffen in Westeuropa beschlossen. Auch in Deutschland. Seit
diesem Jahr "steht" der Schutzschirm (also der vorübergehende, wird
noch aufgestockt).
Und die USA? President Obama hat es nicht mal geschafft, in seinen 4
Jahren Presidentschaft nach Israel zu reisen. Das sagt schon viel.
Die USA haben die bunkerbrechenden Bomben, um die Anlagen, die
unterirdisch verlegt wurden (auch mit deutscher Hilfe; Firmen haben
Bohrer, die besonders für hartes Gestein zu verwenden sind, an den
Iran noch 2010 verkauft) zerstören zu können. Aber die USA kündigen
nur an, dass sie ihre Militärübungen mit Israel stark reduzieren
werden.
Wie würde jeder einzelne von uns reagieren, wenn er Staatschef eines
Landes wäre, das ständig verbal bedroht wird, dem seine Existenz
abgesprochen wird? Von einem Staat, der eindeutig an Atomwaffen
bastelt? Und dessen engste Freunde sich sogar zurückziehen? Keinen
besseren Rat haben, als den Alleingang nicht zu wagen?
Vor über einem Jahr wollte ich in den Iran reisen. Ich wollte dieses
kulturell reiche, landschaftlich schöne, gesellschaftlich
interessante Land sehen. Begleiten wollte mich keiner (ausser mein
Vater). Aus Angst.
Und Angst haben die Israelis berechtigterweise. Und ich auch. Vor
einem
Krieg.
Einen Krieg (richtigerweise muss es militärischer Angriff auf die
Nuklearanlagen des Iran heissen, der einen Krieg zur Folge haben
könnte), den der Westen scheut, und auf den Arabische Staaten insgeheim
hoffen. Aus Angst vor einer zukünftigen Hegemonialmacht Iran. Danke für´s zu Ende lesen
Eure Hanna, die diesen Post schreibt, um ein wenig
Hintergründe aufzuzeigen, die Israel so handeln lassen wie es das gerade
tut, v.a. wenn es so einen "Freund" wie Deutschland hat, das in den
vergangenen Jahren den Iran so tatkräftig "unterstützt" hat. Die
U-Boote, die Deutschland an Israel geliefert hat sind zwar
möglicherweise mit Atomwaffen bestückt. Aber wie ich schon in vorigen
Mails erläutert habe, dienen diese zum Schutz. Ein Blick auf die
Landkarte hilft. PS: jeder einzelne von uns, der gerne billig tanken geht, sollte
sich darüber Gedanken machen, was passiert, wenn der Iran
Hegemonialmacht im Persisch-Arabischen Golf und im Mittleren Osten wird ...
Im großen Getöse des sog. "Arabischen Frühlings" (Orientalisten nennen ihn lieber "Arabischer Aufstand") rückt Jordanien in den Hintergrund. Doch immer mal wird über Unruhen (auch seitens der radikal islamischen Bewegungen) in dem Land berichtet (auch schon vor den arabischen Unruhen). Eine Auswirkung des "Arabischen Aufstandes"? Eher nicht. Mein Professor für "Geschichte und Geschichtsschreibung des Arabisch-Israelischen Konflikts", Prof. Asher Susser, ein ausgezeichneter Kenner der Region, hielt im März einen Vortrag über Jordanien. Einige seiner Gedanken lasse ich hier mit einfließen.
Jordanien hat Probleme. Diese werden immer deutlicher seit dem Tod König Husseins im Jahr 1999. Er war ein geachteter Herrscher in Jordanien und ein willkommener Staatsmann im Ausland. Er strahlte das Herrschaftliche aus. Jordanien galt als stabiler Staat. Nun sind es mittlerweile 13 Jahre, dass König Abdullah II. herrscht. Im Alter von 37 übernahm er die Krone. Eigentlich hatte König Hussein seinen damals 18-jährigen Sohn Hamzah als Thronfolger sehen wollen. Allerdings wollte er Hamzah das gleiche Schicksal, dass ihn selbst mit 18 Jahren ereilte, nicht aufbürden.
König
Hussein war im Volk und in der Welt beliebt. Er wusste, dass er auf
Israel angewiesen ist, aber er musste sich auch seinen arabischen
Brüdern gegenüber gutstellen. Das war ein Balanceakt. Dazu kamen noch die innerpolitischen Spannungen. In Jordanien leben heute etwa 6,5 Millionen Menschen, davon sind ca. 70% Palästinenser. Unter König Hussein hatten sie nicht viel zu sagen, und hatten auch nicht viele Möglichkeiten wirtschaftlich aufzusteigen. 1970/71 kam es zu blutigen Auseinandersetzungen zwischen den jordanischen Streitkräften und der PLO. Nachdem König Hussein knapp einem Attentat entkam, schlug er Mitte September die PLO blutig nieder. Mehrere 1000 Palästinenser verloren ihr Leben. Daher war König Hussein sehr restriktiv gegenüber den Palästinensern und bevorzugte die angestammten Jordanier.
König Abdallah änderte die Politik seines Vaters. Er gab den Weg für Palästinenser bis in die höchsten Gremien frei, dafür mussten die Jordanier diese räumen. Er heiratete sogar eine Palästinenserin (noch vor seiner Thronbesteigung), Königin Rania. Das wiederum bringt im den Unmut der Jordanier ein. Ausserdem steht das Land wirtschaftlich sehr schlecht da, die Arbeitslosigkeit ist hoch. König Abdallah ist im eigenen Volk nicht besonders beliebt. Zu Anfang seiner Herrschaft wurde er von vielen wegen seines schlechten Arabisch belächelt. Er hatte viel Zeit in England verbracht. Jordanische Bedouinen, die sehr enge Beziehungen zu König Hussein pflegten, wollen Prinz Hamzah als König sehen: er sieht seinem Vater wie aus dem Gesicht geschnitten aus, spricht fließend Arabisch.
Vor fast zwei Wochen war ich zu einem Vortrag über die Ein- bzw. Zwei-Staaten-Lösung. (Zu diesem Thema hat Professor Susser einen denkwürdigen und sehr lesenswerten Beitrag (als PDF-Datei) geschrieben.) Bei dem Vortrag wurde der Gedanke geäussert, dass es gut möglich sei, dass die Palästinenser sich gegen den König erheben (aufgrund der wirtschaftlich schlechten Lage, der Restriktionen, der politischen Einschränkungen ...) und er das Land aufgrund des Druckes verlassen wird. Dies könnte einen palästinensischen Staat auf jordanischem Territorium zur Folge haben. Das würde die Sicherheitslage Israels drastisch verändern. Wäre es dann weise, das Westjordanland an die Palästinenser abzugeben? Israel wäre dann an seiner schmalsten Stelle nicht einmal 20 km breit. Strategisch sehr ungünstig. Allerdings kann Israel das Westjordanland nicht länger halten. Demograpisch wäre Israel inkl. Westjordanland bald ein mehrheitlich arabischer und nicht jüdischer Staat. Die Legitimität Israels als jüdischer Staat wäre in Frage gestellt.
Wohin steuert Jordanien? Historiker (also meine Dozenten) sagen, sie sind keine Wahrsager. Aber ihre Aussichten sind düster, nicht nur was Jordanien betrifft.
Dr. Emily Landau, meine Dozentin im Seminar "Nukleare Proliferation und Abrüstung", hat unser Seminar zu der jährlichen Sicherheitskonferenz des INSS (Institut für Nationale Sicherheitsforschung) angemeldet. Das dominierende Thema war natürlich Irans Absicht atomare Macht zu werden. Aber auch das Verhältnis mit den Palästinensern und die Gesamtsituation im Mittleren Osten wurden diskutiert.
An zwei Tagen haben führende Politiker wie Premierminister Benjamin Netanjahu und der Verteidigungsminister Ehud Barak, der ehemalige Mossadchef Meir Dagan, Botschafter und führende Wissenschaftler ihre Beobachtungen und Aussichten erläutert und argumentiert.
Hier ein Zusammenfassung dessen was gesagt und diskutiert wurde.
Premierminister Benjamin Netanjahu:
Ehud Barak (Verteidigungsminister) - leider war ich nur zum Schluss da
wir (die israelische Regierung) haben schon zuviel geredet, was den Iran betrifft
es scheint, als ob wir nur noch über eine Sache (das Bestreben des Iran nuklear zu werden) nachdenken, aber wir haben auch andere Dinge auf dem Schirm
unsere Uhren ticken schneller als andere
die USA stehen hinter uns, das ist sehr deutlich in Obamas Politik
der Iran möchte die Hegemonialmacht im Mittereln Osten werden
Hier das Video mit dem vollständigen Vortrag:
Dr. Yehuda Ben Meir (Wissenschaftler beim INSS) hat eine Umfrage unter der jüdischen Bevölkerung Israels (also keine Arabischen Israelis, keine Ausländer) im Frühjahr diesen Jahres zu verschiedenen Themen durchgeführt
Arabisch-Israelischer Konflikt
würden sie in einem Referendum für einen Friedensvertrag mit den Palästinensern stimmen?
51% ja
27% nein
22% unentschlossen
Israel als den Judenstaat anerkennen, kein Rückkehrrecht für die "palästinensischen Flüchtlinge"
46% ja
34% nein
20% unentschlossen
sollte Israel der Etablierung eines palästinensischen Staates unterstützen (die Frage um Jerusalem und der "palästinensischen Flüchtlingen" ausgeschlossen)?
59% ja
was ist ihre Schlussfolgerung aus dem "Arabischen Frühling"?
52% sind überzeugt, dass die Friedensverträge mit Ägypten und Jordanien erhalten bleiben
75% unterstützen weiterhin den Friedensprozess
was denken sie was in Ägypten passieren wird?
72% sind der Auffassung, Ägypten wird den Friedensvertrag mit Israel wahren
26% sind der Auffassung, Ägypten wird den Friedensvertrag mit Israel auflösen
wie soll Israel gegenüber der Gefahr die vom Iran ausgeht, nuklear zu werden, entgegenkommen?
52% sind für einen militärischen Angriff
48% dagegen
wie wird der Iran agieren, wenn er nuklear wird?
nur 18% glauben, dass der Iran Israel mit nuklearen Waffen angreifen und zerstören wird
Hier das Video mit dem vollständigen Vortrag:
Dr. Mark Heller (Wissenschaftler beim INSS) über die Auswirkungen des "Arabischen Frühlings" auf Israel
der Arabische Frühling wurde überdiskutiert
die Entwicklungen in jedem Land sind unterschiedlich und daher ist eine Generalisierung nicht möglich
drei Dinge, die wir über den "Arabischen Frühling" sagen können
Stimme des Volkes wurde gehört
die neuen Technologien haben es für die Bevölkerung vereinfacht sich zu organisieren
Angst ist geringer geworden, sich gegen das Regime aufzulehnen (Regime arbeiten oft mit Angst und Einschüchterung)
die Zukunft ist schwer vorauszusehen
Regime müssen nicht unbedingt zusammenbrechen, sie werden auch (zumindest mit Unterstützung) von aussen gestürzt
Gaddafi wurde nicht durch das Volk gestürzt, sondern durch die NATO
wir werden noch sehen, was in Bahrain passieren wird, wo das Regime noch von Saudi-Arabien gestützt wird
die Alternativen zu autoritären Regime werden nicht unbedingt besser sein
sobald das politische Parket eröffnet ist, gibt es auch Raum für radikale Kräfte, es kann zu einem Zusammenstoßen der verschiedenen Kräften kommen, was zu einem "gescheiterten Staat" führen kann
was sind die Folgen für Israel?
größte Gefahr: neue radikal islamische Regierungen
sie glauben an die Nicht-Existenz eines jüdischen Staates
aufgrund des Glaubens bevorzugen sie eine offene Konfrontation
zweite Gefahr
Schwächung der Regierungen: Freiheit der Regierungen gegen terroristische Organisationen vorzugehen verringert sich
ein Sturz des syrischen Regimes kann zur Schwächung des Iran führen
Zusammenfassung
die Region ist anders aber nicht neu
der Arabische Frühling bringt keine Unsicherheit in den Mittleren Osten, die Region war schon immer unsicherer, nun ist sie aber unsicherer geworden
was soll Israel tun?
wir müssen anerkennen, dass wir nicht der entscheidende Faktor sind, oder viel machen können, oder die Richtung bestimmen können
wir müssen anerkennen, dass wir nicht paralysiert sind, aber dass wir einen Einfluss haben können
daher: wir drängen Euch (die israelische Regierung) dazu mit politischen
Kräften Kontakt aufzunehmen, wir können sie vielleicht nicht beeinflussen, aber
kommunizieren, wir können auch humanitäre Hilfe leisten, moderate Aktion
nehmen, die den Friedensprozess mit den Palästinensern zu nehmen, und wenn wir
den Konflikt nicht lösen können, dann sollen wir wenigstens unilaterale
Aktionen durchführen, ihr solltet auf die Möglichkeit achte, dass es Spannungen zwischen
der Türkei und dem Iran gibt, wir sollten den Türken Kompensationen
zahlen, uns entschuldigen (wegen den Vorfällen im Zuge der Gaza-Flotilla vor 2 Jahren), wir sollten Jordanien wirtschaftlich unterstützen,
Investitionen im Sinai betätigen, um die Sicherheit zu erhöhen, um
eine Zusammenarbeit mit Ägypten zu ermöglichen, egal welches Regime dort
regieren wird
Hier das Video mit dem vollständigen Vortrag:
John Negroponte
(ehem. US-Botschafter und Direktor aller US-amerikanischen Geheimdienste)
schon 2005 haben die USA gewarnt, dass der Iran bestrebt ist nuklear zu werden, mit der Erwartung dass er dies zwischen 2010 und 2015 sein wird, d.h. dass er in dem Zeitraum eine Atombombe gebaut haben wird
die USA hat oft einen Regimewechsel unterstützt und im Nachhinein haben wir gemerkt, dass dies eine falsche Entscheidung war
wie trifft man Entscheidungen zwischen einem kleineren und einem größeren Übel zu wählen?
der Arabische Frühling
Ägypten: die
Richtung die Ägypten einnehmen wird, wird die entscheidenste sein, wird Ägypten
in die Richtung in ein Regime wie der Iran gehen? wenn Ägypten in die Richtung
gehen wird, dann wird es gravierende Folgen habe
Syrien: es gibt
immer mehr Stimmen die sagen, dass es eine internationale Intervention geben,
nachdem immer mehr humanitäre Folgen sichtbar werden, die USA ist zurückhaltend,
aufgrund der Komplexität der Situation
Zusammenfassung: die Stabilisierung und Unterstützung Ägyptens ist das
entscheidenste, aber auch im Iran und in Syrien, die Prozesse werden Zeit in
Anspruch nehmen und müssen strategisch berechnet werden
Hier das Video mit dem vollständigen Vortrag:
Aus Versehen habe ich meine Notizen endgültig gelöscht. Daher die Videobeiträge von den Vortragenden, die ich sehr informativ fand.
Amos Yadlin (Direktor des INSS, ehemaliger Pilot, der 1981 an der Operation Opera teilnahm, die Zerstörung eines irakischen Nuklearreaktor)
Die vielen Mutmaßungen, heißen Diskussionen und Zukunftszenarien in den letzten Wochen und Monaten haben einen Aufwind erlebt: durch das "Gedicht" von Günter Grass, die ewigen Diskussionen, die genauso unwichtig und überflüssig sind wie das "Gedicht" an sich, und nun durch erneute Verhandlungen, bzw. Gespräche der P5+1 (die fünf permanenten Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschland) und dem Iran.
Seit der islamischen Revolution im Iran 1979, die die Monarchie zu Fall brachte, ist das Land eine Republik, mit einem (mehr oder minder) demokratisch gewählten Präsidenten und Parlament. Das Staatsoberhaupt und damit der einflussreichste Mann in der iranischen Politik ist zur Zeit Ayatollah Chamenei. Diese Regierung sieht sich als eine Vertretung des wahren Regierenden, des Mahdi, der im Verborgenen ist und am Ende der Zeit wiederkommt. Der Iran war in seiner 43-jährigen Geschichte einmal in einen offenen Krieg verwickelt. Begonnen hatte ihn der Irak, aufgrund von territorialen Streitigkeiten beider Länder. Am Ende gewann keines der beiden Länder. Eine Million Menschen kamen ums Leben. Seit dem Irakkrieg 2003 (seitdem der Iran berechtigterweise fürchtet als nächstes nach Afghanistan und dem Irak von den USA angegriffen zu werden) ist das politische Gleichgewicht am Persischen Golf aus dem Gleichgewicht geraten. Der Irak zerfällt immer mehr in drei Teile: den kurdischen im Norden, den sunnitischen in der Mitte und dem shiitischen im Süden. Afghanistan und die Atommacht Pakistan sind zwei an den Iran angrenzende gescheiterte Staaten, in denen der Iran und die USA um eine Vormachtsstellung buhlen. Saudi Arabien, ein "Freund" der USA, ist ein schwacher Staat, der von einer Monarchie regiert wird, die wiederum auf den Klerus angewiesen ist. Mit Pakistan hat Saudi Arabien schon längst eine atomare Zusammenarbeit. Die kleinen Golfstaaten haben zu wenig Gewicht. Syrien, der einzige staatliche Verbündete des Iran im Mittleren Osten, versinkt im kriegerischen Chaos (ein komplexes Thema für sich). Die Türkei distanziert sich von Syrien. Damit wird die Türkei in gewisser Hinsicht ein Gegner Irans. In der Rolle der regionalen Vormachststellung sind die beiden Staaten Rivalen. Gleichzeitig ist die Schutzmacht USA dem Iran berechtigterweise ein Dorn im Auge. Würde er die USA aus dem Mittleren Osten vertreiben können (angefangen mit Bahrain), so könnte er den Ölmarkt regieren. Und so lange wir kräftig weiter Öl konsumieren, wäre das ein noch lukrativeres Geschäft als es schon ist.
Wie sieht es im Iran aus? Eine Einschätzung der Lage in und von Iran aus gesehen durch Professor Litvak, Iran-Experte und einer meiner geschätzten Professoren. Ruhig auf 3:10 vorspuhlen.
Iran hat den Atomwaffensperrvertrag
unterzeichnet und verpflichtet sich damit, keine Atomwaffen zu bauen.
Die Atombombe wäre ein Schutz vor Angriffen auf das Regime und damit vor seinem möglichen Sturz. Die USA und Israel drohen mit einem konventionellen Militärschlag auf die Atomanlagen, wenn der Iran nicht sein Atomwaffenprogram aufgibt. Im Falle eines atomaren Angriffes auf Israel wären die sunnitischen Palästinenser und andere Araber ein hinnehmbarer Kollateralschaden. Der Riss im Mittleren Osten ist mittlerweile ein interreligiöser, zwischen Sunniten und Shiiten.
Israel war in seiner 64-jährigen Geschichte in sieben offene Kriege verwickelt. Der erste gleich zu seiner Staatsgründung. Immer wieder wird das Existenzrecht des Staates Israel in Frage gestellt. Erst 1979 kam es zum Friedensvertrag mit Ägypten, und 1994 mit Jordanien. Der Iran droht mit der Auslöschung Israels.
Israel wurde nicht explizit genannt, aber im Zusammenhang der Reden von
Mahmud Ahmedinejad ist dies klar. Israel fürchtet um seine Existenz. Der Iran redet nicht nur, er agiert auch; durch Handlanger wie die Hamas und die Hisbollah. Raketenangriffe aus dem Gazastreifen (u.a. von der Hamas, die mit dem Islamischen Dschihad um die Vormacht im Gazastreifen streitet) gehören im Süden Israels zum Alltag. Seit den 60er Jahren wird vermutet, das Israel die Atombombe hat. In jedem der bisherigen Kriege hat es nicht-atomare Waffen verwendet. Auch in dem verdeckten Krieg gegen den Iran. Israel ist kein Mitglied des Atomwaffensperrvertrages und hat somit keinerlei Verpflichtungen sein Atomprogramm der IAEA gegenüber offen zu legen. Die Rede über den Besitz der Atombombe ist eine Abschreckung vor einem Angriff auf Israel.
Seit mindestens 10 Jahren mahnt Israel die Welt, das der Iran dabei ist, eine Atombombe zu bauen. Der Westen ging darauf ein und suchte den diplomatischen Weg, mit fraglichem Erfolg. Die wirtschaftlichen Sanktionen der letzten Monate hat jedoch spürbare Folgen für die iranische Bevölkerung. Bis heute versucht der Iran geschickt sich der IAEA zu entziehen. Ähnliches kennen wir aus der Geschichte des Irak, der am Ende doch keine Atombombe besaß.
Für eine Atombombe sind drei Komponenten eine Voraussetzung:
Wissen darüber, wie ein atomarer Sprengkörper gebaut wird
In den Medien liest man v.a. von den Atomanlagen in Fordo, Isfahan und Natanz. Eine "smoking gun" (ein schlagender Beweis) für die Aspiration Irans eine Atombombe zu bauen ist Fordo: hier stehen 3 000 Zentrifugen (für den zivilen Gebrauch sind mindestens 10 000 Zentrifugen nötig), die das Natururan (0,7%-ig) auf 20%-ig angereichertes Uran zentrifugieren. Der Sprung zum 90%-ig hochangereicherten, atomwaffenfähigen Uran ist nicht mehr weit. Für den zivilen Gebrauch wird etwa nur 5%-ig angereichertes Uran gebraucht.
Diplomatie, Sanktionen und militärische Drohungen schliessen sich nicht aus. Doch die "Weltgemeinschaft" (bis auf ein paar Länder, die es nicht interessiert oder gerade mit sich selbst beschäftigt sind) und v.a. Europa bevorzugte diese drei Aspekte nacheinander auf den Tisch zu bringen, statt gleichzeitig. Und die Weltgemeinschaft war keine geeinte Front. Eine deutliche rote Linie wurde dem Iran nicht aufgezeichnet. Bis auf die USA und Israel möchte sich keiner (auch nicht die ängstlichen arabischen Nachbarn, die übrigens ganz still sind zur Zeit, was das Thema Iran betrifft) in einen militärischen Konflikt, bzw. die Zerstörung der Atomanlagen im Iran, verwickeln.
Und die Stimmung in Deutschland? Die kennt Ihr selbst besser. Es wurde schon zu viel überflüssiges und dummes gesagt.
Von der Ferne sah ich mir die Sendung von Maybrit Illner vom 14.04.2012 (mit Peter Scholl-Latour, Avi Primor, Michel Friedman, Siba Shakib und Franziska Augstein, sowie einem iranisch-israelisches Paar) an. Dabei fragte ich mich, was die Redakteurin der Süddeutschen Zeitung für diese Gesprächsrunde qualifiziert, ausser ihre Naivität über die Lage im Mittleren Osten.
Was kommt als nächstes? Bis Mai können wir wahrscheinlich durchatmen. Ob die Verhandlungen im Irak jedoch erfolgreich sein werden ist m.E. nach höchst zweifelhaft: die Interessen beider Verhandlungsseiten schliessen sich aus. Für den Iran wird es schwierig sein, sich von seiner momentanen Position vollständig zu entfernen, damit würde er sein Gesicht verlieren.
Im Falle eines Militärschlages wird eine Entfesselung der Gewalt und eine Inbrandsetzung des Mittleren Osten befürchtet. Er ist schon im Brand. Und das aufgrund von despotischen Regimes (die auch wir durch unseren Ölkonsum und Tourismus unterstützen), die ihre Völker brutal nieder(ge)schlagen (haben). Die Reaktion war der sog. "Arabische Frühling". Dennoch, von Demokratien wie wir sie im Westen erhoffen sind die Länder weit entfernt.
Prof. Asher Susser, ein hervoragender Historiker und einer meiner Professoren (er selbst bezeichnet sich als ein Linker, der den Zionismus unterstützt, aber mit kleinem Z) über die Situation im Mittleren Osten:
Die Anfangs gestellten Fragen sind nicht beantwortet. Sie sind auch
nicht zu beantworten. Viele Faktoren beinflussen die Beantwortung, u.a.
Angst, Frustration und Macht. Verständlich sind beide Seiten: Angst um
die Existenz schürt das Streben nach Macht, auch durch eine Atombombe, zumindest als Abschreckung.
